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Rechtliche Hinweise
In der deutschen Rechtsprechung wird die Auffassung vertreten, der Betreiber einer Homepage mache sich durch die Anbringung von Links auf fremde Internetseiten die dortigen Äußerungen zu eigen und sei damit unter bestimmten Umständen zum Schadensersatz verpflichtet (Landgericht Hamburg, Urteil vom 12. Mai 1998, 312 O 85/98). Dies könne nur durch die ausdrückliche Distanzierung von den Inhalten dieser Seiten verhindert werden.

SchoSoft betont hiermit ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt derjenigen Seiten hat, auf die von ihrer Homepage aus verwiesen wird. Vor der Anbringung eines Links stellt SchoSoft durch eine Überprüfung sicher, dass Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen durch Inhalte dieser Seiten nicht ersichtlich sind. Bei Links handelt es sich allerdings stets um dynamische Verweisungen. Die Möglichkeit der nachträglichen Veränderung der gelinkten Internetseiten durch deren Betreiber schließt die Möglichkeit ein, dass gesetzeswiedrige oder rechtsverletzende Inhalte ohne Wissen von SchoSoft nachträglich in diese Seiten eingebracht werden.

 

Für diesen Fall nimmt SchoSoft von vornherein ausdrücklich Abstand zu diesen gesetzeswiedrigen oder rechtsverletzenden Inhalten. Sie wird unmittelbar nach Erlangung der Kenntnis darüber, dass ein konkretes Internetangebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslösen kann, den Verweis auf diese Seite aufheben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.

Die Informationen stellt SchoSoft ohne jegliche Zusicherung oder Gewährleistung jedweder Art, sei sie ausdrücklich oder stillschweigend, zur Verfügung. Ausgeschlossen sind auch alle stillschweigenden Gewährleistungen betreffend die Handelsfähigkeit, die Eignung für bestimmte Zwecke oder den Nichtverstoß gegen Gesetze und Patente. Auch wenn wir davon ausgehen, dass die von uns gegebenen Informationen zutreffend sind, können sie dennoch Fehler oder Ungenauigkeiten enthalten.